Impressum

Verantwortlich für den Inhalt:
Der Präsident des Oberlandesgerichts
Zeil 42
60313 Frankfurt am Main
E-Mail: verwaltung@olg.justiz.hessen.de
Telefon: 069  1367-0 
Telefax: 069 1367-2340

Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Luisenstraße 13
65185 Wiesbaden
E-Mail: redaktion-internet@hmdj.hessen.de
Telefon: 0611  322-780
Telefax: 0611  322-691

Verantwortlich für die Redaktion:
Birgit Nickol
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Zeil  42
60313 Frankfurt am Main

Verantwortlich für die Technik:
Hessische Zentrale für Datenverarbeitung
Mainzer Straße 29
65185 Wiesbaden
E-Mail: uhd@hzd.hessen.de 

Wir sind bestrebt, unser Informationsangebot an Ihren Bedürfnissen zu orientieren. Wenn Sie Anregungen oder Hinweise haben, wenden Sie sich bitte an die Internetredaktion.

Rechtliche Hinweise

E-Mail-Verkehr    Urheberrecht    Haftungsausschluss    Websites dritter Anbieter/Links    Datenschutz

E-Mail Verkehr
Es ist nicht zulässig, bei den hessischen Gerichten und Justizbehörden per E-Mail eine Klage zu erheben, Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel etc. einzulegen.
Für die Einreichung elektronischer Dokumente ist grundsätzlich das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) vorgesehen. Über www.justiz.hessen.de können Sie sich über den Stand der Einführung informieren.
Im Mahnverfahren ist das Online-Mahnverfahren eingeführt.
Im Übrigen benutzen Sie bitte die Briefpost oder - soweit zulässig - das Telefax.

Urheberrecht
Die Gestaltung des Angebots sowie die inhaltlichen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video-, oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Veränderungen dürfen hieran nicht vorgenommen werden.
Zum Download angebotene Informationen (Broschüren, Formulare, Merkblätter etc.) können zum persönlichen Gebrauch gespeichert und ausgedruckt werden. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet. Im Übrigen darf die Veröffentlichung (auch im Internet), Verarbeitung oder gewerbliche Nutzung aller Inhalte (oder Teilen davon) nur nach vorheriger Genehmigung der Redaktion erfolgen.

Haftungsausschluss
Die Informationen auf dieser Website wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität sowie die jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der auf dieser Website angebotenen Informationen entstehen, durch das Land Hessen oder seine Bediensteten ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
Ebenfalls wird für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gehaftet.

Websites dritter Anbieter / Links
Diese Website enthält auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Websites Dritter. Durch den Link vermittelt das Hessische Ministerium der Justiz lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Eine Zustimmung zu den Inhalten der verlinkten Seiten Dritter ist damit nicht verbunden. Es wird daher keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites übernommen und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung - gleich welcher Art - solcher Inhalte entstehen. Hierfür haftet allein der Anbieter der jeweiligen Seite.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit einem anderen Internetangebot hat die Redaktion dessen Inhalt daraufhin geprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Dort nachträglich eingebundene Inhalte können jedoch leider nicht überprüft werden. Sobald die Redaktion feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein bestimmtes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufgehoben werden.

Datenschutz
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) gespeichert:

• die IP-Adresse und die URL des Besuchers,
• die besuchte Seite und die Verweildauer des Besuchs,
• der Name eventuell heruntergeladener Dateien,
• das Datum und die Uhrzeit der Anforderung,
• die übertragene Datenmenge,
• der Zugriffsstatus (Client- und Servicefehler),
• die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems,
• die Adresse der Internet-Seite, die auf die Web-Site verweist,
• der Benutzername (nur bei zugriffsgeschützten Seiten).

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Sofern es zur Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich ist, werden die von Ihnen eingetragenen Daten an die fachlich zuständige Stelle in der Landesverwaltung weitergeleitet. Darüber hinaus werden die Daten aber nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen als Ihnen in der Antwort auf Ihre Anfrage mitgeteilten Zwecken genutzt.